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Herbstferien

 

Während der Herbstferien 18. Oktober bis zum 2. November 2014 wird unsere Webseite nicht regelmäßig redaktionell bearbeitet. Unserer Landesgeschäftsstelle in Saarbrücken ist ab dem 3. November 2014 wieder geöffnet.

Presseerklärungen aus dem Landesverband

21. Oktober 2014

Lothar Schnitzler zum neuen Kreisvorsitzenden in Saarbrücken gewählt

Auf einer sehr gut besuchten Kreismitgliederversammlung der Partei DIE LINKE wurde der Vorstand neu gewählt. Zum neuen Vorsitzenden des Kreisverbandes Saarbrücken wurde mit großer Mehrheit der ehemalige Landtagsabgeordnete Lothar... mehr

 
19. Oktober 2014

Thomas Lutze (MdB): Flughafen muss besser an ÖPNV angebunden werden

Die Entscheidung zu Gunsten des Saarbrücker Flughafen ist gefallen, der benachbarte Flughafen in Zweibrücken wird schließen müssen. „Vor diesem Hintergrund wäre die saarländische Landesregierung gut beraten, ihren Widerstand... mehr

 
17. Oktober 2014

Kreistag Saarlouis: CDU, SPD und AfD beschließen in Bürgerferne das Ende für den Standort Differten

Der Kreistag Saarlouis, den meisten Bürgern eher durch Erhebung und/oder Erhöhung der Kreisumlage durch die u.a. die kostenlosen iPads für die Mitglieder finanziert werden bekannt, hat mal wieder unter Beweis gestellt, wie... mehr

 

Pressemitteilungen unserer Landtagsfraktion

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert die Behauptung des Umweltministers Jost, um...
Vor dem Hintergrund einer steigenden Zahl anonymer Beschwerden über Gewalt in saarländischen...
Zu Meldungen des Bundesfinanzministeriums, nach denen die Steuer- und Abgabenquote der Bundesbürger...

Willkommen bei den LINKEN an der Saar

Schön, dass Sie unsere Internetseite gefunden haben. Mit diesem Angebot wollen wir über unsere Politik informieren und auf unserer aktuellen Aktionen und Veranstaltungen hinweisen. Als Partei DIE LINKE stehen gerade eine armutsfreie Sozialpolitik, faire Einkommen und ein solidarisches Miteinander im Mittelpunkt unserer Arbeit. Vielleicht haben Sie ja Lust, einmal ganz real bei uns vorbeizuschauen - Herzlich willkommen...

Kreisverband Saarbrücken wählt neuen Kreisvorstand

Auf einer Mitgliederversammlung - an der über 200 stimmberechtigte Mitglieder teilnahmen - haben die Mitglieder im Kreiverband Saarbrücken entschieden, einen neuen Kreisvorstand zu wählen. Die Frage, ob nur einige Vorstandsposten oder der gesamte Vorstand neu zu wählen sei, fiel hierbei denkbar knapp aus. Der neue 16-köpfige Kreisvorstand wird vom Saarbrücker Stadtrat Lothar Schnitzler geleitet, der als Vorsitzender gewählt wurde. Da die Debatten und Vorstandswahlen einige Zeit andauerten, wurden die Tagesordnungspunkte "Behandlung von Anträgen" und "Wahl der Delegierten zum Landesparteitag" auf den 2. November verschoben. Dann wird die Versammlung fortgesetzt.

Koalitionsvertrag für die Landeshauptstadt einstimmig angenommen.

Am Samstag, 11. Oktober, waren die Mitglieder der Linkspartei in Saarbrücken aufgerufen, über den mit SPD und Bündnis90/DIE GRÜNEN in der Landeshauptstadt ausgehandelten Koalitionsvertrag für den Stadtrat abzustimmen. In Anwesenheit der Stadtratsfraktion mit ihrer Vorsitzenden Claudia Kohde-Kilsch, der Landesvorsitzenden Astrid Schramm, dem Kreisvorsitzenden Willi Edelbluth und weiteren Vertretern aus dem Kreisverband Saarbrücken, diskutierten die Mitglieder ab 10 Uhr knapp 2 Stunden lang über Inhalte. Dabei gab es durchaus auch kritische Stimmen, insgesamt zeigte sich die Versammlung allerdings zufrieden mit dem Verhandlungsergebnis. Demzufolge war die Abstimmung auch eindeutig: die Mitgliederversammlung befürwortete das Papier ohne Gegenstimmen und Enthaltungen, also einstimmig und erteilte damit der Stadtratsfraktion den Auftrag, für weitere fünf Jahre in einer rot-rot-grünen Koalition die Geschicke der Landeshauptstadt mit zu gestalten.

Keine Schulschließungen zulassen - Gemeinschaftsschulen brauchen Zeit, sich zu entwickeln

Die Schließung der Gemeinschaftsschule Großrosseln hätte verhindert werden können. Wenn die Landesregierung gerade kleinere Schulen ausreichend Zeit gegeben hätte, sich zu entwickeln, das Profil zu schärfen und Schülerinnen und Schüler zu werben. Diese Zeit wollen CDU und SPD ihnen aber nicht zugestehen. Jetzt sind 16 kleinere Gemeinschaftsschulen in ihrer Existenz gefährdet. Die Linksfraktion hatte einen Gesetzesentwurf zur Neuregelung des Schulordnungsgesetzes vorgelegt, um diese Entwicklung zu verhindern. Der Entwurf sah vor, den Bestandsschutz vor allem für Gemeinschaftsschulen von zwei auf fünf Jahre zu erhöhen. So war es schon vor der Gesetzesänderung 2012 geregelt und auch im Gesetzes-Entwurf der „Jamaika“-Koalition 2011 vorgesehen. CDU und SPD haben dies aber mit ihrer Mehrheit abgelehnt. HIER WEITERLESEN.